
Infrastrukturdialog, Bedarfsplanüberprüfung, Verkehrsprognose
Seit 2022 lief im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) der Infrastrukturdialog mit über 70 Verbänden. Dazu stellt das BMDV heute den Abschlussbericht vor. Gleich zu Beginn des Dialogs und auch im weiteren Verlauf gab es Kritik mehrerer teilnehmender Verbände, darunter dem Fahrgastverband PRO BAHN, an Durchführung und Vorgaben des BMDV. Die Kritik ist bis heute nicht verstummt. Im Bericht zur Konsultationsphase hat das Ministerium vier wesentliche Punkte als nicht konsensfähig erklärt und vom weiteren Dialog ausgeschlossen. Ein Kritikpunkt war die Nichtberücksichtigung des Dialogs bei der laufenden Bedarfsplanüberprüfung. Auch dazu legt das Ministerium heute einen Bericht vor. Dabei wird sich u.a. auf die Verkehrsprognose 2040 vom letzten Herbst bezogen (siehe verlinkte Dokumente unten auf der Seite).